Rechtsprechung
| OVG Sachsen-Anhalt, 12.12.2007 - 4 L 324/06 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Judicialis
LSA-KAG § 6 Abs. 1 S. 1
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
LSA-KAG § 6 Abs. 1 S. 1
Zur Zulässigkeit eines allgemeinen Herstellungsbeitrages: Anschluss; Herstellungsbeitrag, allgemein - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- OVG Sachsen-Anhalt (Leitsatz)
Zur Zulässigkeit eines allgemeinen Herstellungsbeitrages
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Rechtmäßigkeit der Heranziehung zur Zahlung von allgemeinen Herstellungsbeiträgen für einen Schmutzwasserkanal trotz nicht erfolgten Anschlusses des Grundstückes
- OVG Sachsen-Anhalt (Leitsatz)
Zur Zulässigkeit eines allgemeinen Herstellungsbeitrages
Verfahrensgang
- VG Magdeburg, 14.06.2006 - 4 A 161/04
- OVG Sachsen-Anhalt, 12.12.2007 - 4 L 324/06
Wird zitiert von ... (3)
- OVG Sachsen-Anhalt, 22.01.2019 - 4 L 93/17
Einstufung einer Kläranlage als Behelfslösung im Rahmen der Erhebung des …
Insoweit sind verminderte Herstellungsbeiträge zu erheben (…vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Urt. v. 2. Oktober 2018 - 4 L 97/17 -, zit. nach JURIS; Beschl. v. 5. Oktober 2011 - 4 L 172/11 - Beschl. v. 12. Dezember 2007 - 4 L 324/06 - Beschl. v. 13. Juli 2006 - 4 L 127/06 -, zit. nach JURIS;… Urt. v. 4. Dezember 2003 - 1 L 226/03 -, zit. nach JURIS).Denn die ausgeschöpfte Kapazität einer vorhandenen Anlage würde allein der Erhebung eines Herstellungsbeitrages II für das jeweilige, nicht mehr anschließbare Grundstück entgegenstehen (so auch OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 12. Dezember 2007 - 4 L 324/06 - zu der hier streitigen [Alt]Kläranlage in (W.);… Driehaus, a.a.O., § 8 Rdnr. 2222).
- VG Magdeburg, 05.12.2018 - 9 A 301/17
Nacherhebung von Anschlussbeiträgen für die Herstellung von Anlagen zur …
Auch wenn ein Grundstück am 15.06.1991 lediglich die Anschlussmöglichkeit hatte (vgl. dazu OVG LSA, B. v. 12.12.2007 - 4 L 324/06 - sowie v. 30.11.2017, a. a. O.) und auch derzeit ein Grundstücksanschluss noch nicht vorhanden ist, entsteht die sachliche Beitragspflicht in Bezug auf den besonderen Herstellungsbeitrag. - VG Magdeburg, 08.08.2018 - 9 A 645/16
Erhebung eines besonderen Herstellungsbeitrages für die Trinkwasserversorgung
Auch wenn ein Grundstück am 15.06.1991 lediglich die Anschlussmöglichkeit hatte (vgl. dazu OVG LSA, B. v. 12.12.2007 - 4 L 324/06 - sowie v. 30.11.2017, a. a. O.) und auch derzeit ein Grundstücksanschluss noch nicht vorhanden ist, entsteht die sachliche Beitragspflicht in Bezug auf den besonderen Herstellungsbeitrag.